Faktencheck
Rentensteuer-Skandal
Aktualisiert am 15.10.2020
RIA WELTWEIT
Rentnerschutzverband
Fachberaterkanzlei für Rentensteuerrecht
Ermittlungsagentur
Kostenlose Beratung und Hilfe für Rentner
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Aufdeckung und Veröffentlichung bisher weitgehend unbekannter verfassungswidriger und somit strafbarer Einkommensteuer-Veranlagungen durch das
Weltweit gefürchtet für seine gesetzesmissbräuchlich manipulierten Steuerbescheide mit hohen Steuerforderungen an deutsche Klein- und Kleinstrentner, die nach verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen und Gesetzen STEUERFREI sind.
Dieses Webportal kann als Faktencheck und Beweisführung in Gerichtsverfahren verwendet werden, da ausnahmslos alle angesprochenen Kriterien durch verfassungskonforme deutsche Rechtsnormen sprich Fakten unterlegt sind. Die "Fakten" des FA Nbb sind es nicht.
Fakten lügen nicht
# 1
Artikel 2
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmässige Ordnung oder das Sittengesetz verstösst.
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmässige Ordnung oder das Sittengesetz verstösst.
Das Finanzamt Neubrandenburg - in diesem Webportal als negativ heraus-ragendes Musterbeispiel behandelt, verletzt seit mehr als 10 Jahren die Rechte anderer (z.B. deutscher Rentner) und verstösst somit permanent gegen die verfassungsmässige Ordnung.
Das ist Amtsmissbrauch und muss strafrechtlich geahndet werden.
Nur die Mitarbeiter des Finanzamts Neubrandenburg sind gleicher durch Normalisierung des Absurden.
# 2
Weltweit gefürchtet für seine gesetzesmissbräuchlich manipulierten Steuerbescheide mit hohen Steuerforderungen an deutsche Klein- und Kleinstrentner, die nach verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen und Gesetzen STEUERFREI sind.
Nachstehend eine klare und unmissverständliche Aussage des FA Nbb
Erklärung des FA NBG in einem uns vorliegendem amtlichen Schreiben vom 30.09.2019 Aktenzeichen 070-THA - original Wortlaut:
Die Anwendung der gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen liegen nicht im Ermessen des Finanzamts Neubrandenburg.
Mit anderen Worten:
Die Anwendung der gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen liegen nicht im Ermessen des Finanzamts Neubrandenburg.
Mit anderen Worten:
An RECHT & GESETZ wie die verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen und die Steuerbescheide selbst, wonach die Einkommensteuer nach dem zvE - zu versteuernden Einkommen bemessen werden muss, fühlt sich das FA Nbb nicht gebunden und kann somit Steuern in beliebiger Höhe festsetzen, wie bereits seit mehr als 10 Jahren sehr erfolgreich praktiziert.
Das entspricht zwar den Strafbeständen
ARGLISTIGE TÄUSCHUNG - AMTSMISSBRAUCH - BETRUG
aber was soll's - solange die Steuereinnahmen ordentlich sprudeln, ist das für das FA Nbb in Ordnung. Da müssen RECHT & GESETZ schon mal hinten anstehen.
Die MAFIA lässt grüssen
ARGLISTIGE TÄUSCHUNG - AMTSMISSBRAUCH - BETRUG
aber was soll's - solange die Steuereinnahmen ordentlich sprudeln, ist das für das FA Nbb in Ordnung. Da müssen RECHT & GESETZ schon mal hinten anstehen.
Die MAFIA lässt grüssen
Nachstehend das Resultat dieser verfassungswidrigen Besteuerung von Renten durch das FA Nbb
bezogen auf ca. 200.000 deutsche Rentner und auf 15 Jahre hochgerechnet
.Rentensteuerbetrug in grossem Stil
an deutschen Rentnern
bezogen auf ca. 200.000 deutsche Rentner und auf 15 Jahre hochgerechnet
.Rentensteuerbetrug in grossem Stil
an deutschen Rentnern
Weltweit gefürchtet für seine gesetzesmissbräuchlich manipulierten Steuerbescheide mit hohen Steuerforderungen an deutsche Klein- und Kleinstrentner, die nach verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen und Gesetzen STEUERFREI sind.
Oder frei nach den weisen Erkenntnissen des weltbekannten englischen Schriftstellers George Orwell
Die Auslöschung objektiver Realität ist das Markenzeichen des Finanzamts Neubrandenburg, in dem Wahrheit zur Lüge und Lüge zur Wahrheit gemacht werden durch Normalisierung des Absurden - staatlich sanktioniert.
Die Mitarbeiter des Finanzamts Neubrandenburg haben die Fähigkeit, Tatsachen, die man kennt, zu ignorieren, wenn es unpassend für das gewünschte Ergebnis ist, aber zu verwenden, wenn es dem gewünschten Ergebnis dient.
Aber das ist bei Weitem noch nicht alles. Die gleichen gesetzesmiss-bräuchlichen Besteuerungsmethoden wendet das FA Nbb auch bei 1,6 Millionen ehemaligen Gastarbeitern mit Rentenansprüchen in Deutschland an. Das bedeutet, dass zu den 200.000 deutschen Rentnern noch einmal 1,6 Millionen ehemalige Gastarbeiter hinzukommen.
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# 3
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Weitere schockierende Details auf der Seite
Finanzamt Neubrandenburg - Rechtsverstösse
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# 4
Fakten sorgen für Klarheit
Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 9. Februar 2010 - - 1 BvL 1/09 - - 1 BvL 3/09 - - 1 BvL 4/09 - Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung.
In einem Wort zusammengefasst
Dieser Grundfreibetrag wird gesetzesmissbräuchlich allen vom FA Nbb steuerlich veranlagten deutschen Rentnern nach EStG § 49 nicht nur nicht gewährt, was eine strafrechtliche Handlung darstellt, sondern er wird nach EStG § 50 als zusätzliches zu versteuerndes Einkommen auf das zu versteuernde Einkommen aufgeschlagen, was zu einer überproportional hohen Einkommensteuerbelastung führt, überschlägig gerechnet +/- € 1,000,-- pro Jahr, obwohl EStG § 52 eindeutig besagt, dass nur das den Grundfreibetrag übersteigende Einkommen versteuert werden darf und nicht der gesamte Grundfreibetrag, zumal die grosse Mehrheit der deutschen Rentner ihrer kleinen Renten zufolge nach verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen eigentlich steuerfrei wäre.
# 5
EStG § 50 ist mit deutschem Steuerrecht NICHT vereinbar insofern, dass das seit 1996 vom Staat garantierte Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum sprich Grundfreibetrag allen deutschen Rentnern versagt bleibt, welches nach RECHT und GESETZ ausnahmslos
jedem Steuerpflichtigen ohne Ausnahme
zusteht.
jedem Steuerpflichtigen ohne Ausnahme
zusteht.
# 6
.Einkommensteuer
EStG § 1
EStG § 1
EStG § 1 besteht kurioserweise aus verfassungskonformen und verfassungswidrigen Textpassagen. Nach den verfassungs-konformen Textpassagen des EStG § 1 sind alle deutschen Rentner unabhängig vom Wohnsitz im In- oder Ausland unbeschränkt einkommensteuerpflichtig mit Anrecht auf Steuervorteile wie den Grundfreibetrag. Die verfassungswidrigen Textpassagen sind nicht von Bedeutung, da sie mit höher- und hochrangigen Gesetzen nicht vereinbar sind und gegen verfassungskonforme Rechtsnormen verstossen.
Weitere Erläuterungen finden Sie, wenn Sie auf den nachstehenden Link klicken
# 7
Einkommensteuer
EStG § 32 a
(1) Die tarifliche Einkommensteuer bemisst sich nach dem zu versteuernden Einkommen.
Das ist die ultimative Besteuerungsgrundlage für
640 Finanzämter
in Deutschland
EStG § 32 a
(1) Die tarifliche Einkommensteuer bemisst sich nach dem zu versteuernden Einkommen.
Das ist die ultimative Besteuerungsgrundlage für
640 Finanzämter
in Deutschland
(1) Die tarifliche Einkommensteuer bemisst sich nach dem zu versteuernden Einkommen. Sie beträgt je Veranlagungszeitraum und Rentenhöhe für zu versteuernde Einkommen von +/- Euro (Grundfreibetrag) 9.000,-- NULL Euro.
Der Grundfreibetrag stellt seit 1996 in Deutschland sicher, dass das zur Bestreitung des Existenzminimums nötige Einkommen nicht durch Steuern gemindert wird. Jeder Einkommensteuerpflichtige hat Anspruch auf einen jährlichen steuerfreien Grundfreibetrag (§ 32a Abs. 1 Nr. 1 Einkommensteuer-gesetz (EStG)). In einer Reihe von Entscheidungen stellte das Bundes-verfassungsgericht klar, dass aufgrund der verfassungsrechtlichen Vorgaben im Grundgesetz – insbesondere mit Blick auf die Bedeutung und rechtliche Tragweite des Sozialstaatsprinzips – das Steuerrecht und das Sozialhilferecht eng miteinander verknüpft sind.
Der Grundfreibetrag stellt seit 1996 in Deutschland sicher, dass das zur Bestreitung des Existenzminimums nötige Einkommen nicht durch Steuern gemindert wird. Jeder Einkommensteuerpflichtige hat Anspruch auf einen jährlichen steuerfreien Grundfreibetrag (§ 32a Abs. 1 Nr. 1 Einkommensteuer-gesetz (EStG)). In einer Reihe von Entscheidungen stellte das Bundes-verfassungsgericht klar, dass aufgrund der verfassungsrechtlichen Vorgaben im Grundgesetz – insbesondere mit Blick auf die Bedeutung und rechtliche Tragweite des Sozialstaatsprinzips – das Steuerrecht und das Sozialhilferecht eng miteinander verknüpft sind.
Das Finanzamt Neubrandenburg bemisst die tarifliche Einkommensteuer NICHT nach dem auf allen Steuerbescheiden ausgewiesenem zu versteuernden Einkommen (zvE), wie es das Gesetz vorschreibt.
Das ist BETRUG an alten, teilweise kranken und hilflosen 70, 80 und 90 Jahre alten Menschen, die nach verfassungs-konformen deutschen Rechtsnormen ihrer kleinen Renten zufolge eigentlich steuerfrei wären.
Da müssen die Gesetze und im Besonderen das deutsche Grundgesetz schon mal hinten anstehen, lässt sich doch damit, wenn auch mit kriminellen Methoden, die Steuerkasse ungewöhnlich prall füllen.
Da müssen die Gesetze und im Besonderen das deutsche Grundgesetz schon mal hinten anstehen, lässt sich doch damit, wenn auch mit kriminellen Methoden, die Steuerkasse ungewöhnlich prall füllen.
Wohlgemerkt - die Rede ist nicht von der internationalen Verbrecherorganisation
sondern von einer deutschen Steuerbehörde, dem
Weltweit gefürchtet für seine gesetzesmissbräuchlich manipulierten Steuerbescheide mit hohen Steuerforderungen an deutsche Klein- und Kleinstrentner, die nach verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen und Gesetzen STEUERFREI sind.
Dass die gesetzesmissbräuchlichen Machenschaften des Finanzamts Neubrandenburg nicht gerade zum guten Ansehen der Bundesrepublik Deutschland in der Welt beitragen, sei hier nur am Rande erwähnt.
Das ganze Chaos der Einkommensteuerparagraphen kann man vergessen, wenn sich das FA Nbb bei der Besteuerung von deutschen Renten an den verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen wie EStG § 1 Abs. 1 und 2 und § 32a orientieren würde, denn diese sind nach RECHT & GESETZ ausgelegt, d.h. dass die Einkommensteuer nur nach dem auf jedem Steuerbescheid ausgewiesenen zu versteuerndem Einkommen und dem Grundtarif bemessen werden darf und wie vom FA Nbb seit Jahren praktiziert, nicht nach verfassungswidrigen EStG § 1 Absatz 4, § 49 und § 50.
Wer muss eine Steuererklärung abgeben?
Was sind verfassungskonforme deutsche Rechtsnormen?
Diese und ähnliche Fragen beantworten wir auf der Seite
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Wer und was ist
RIA WELTWEIT
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Weltweit gefürchtet für seine gesetzesmissbräuchlich manipulierten Steuerbescheide mit hohen Steuerforderungen an deutsche Klein- und Kleinstrentner, die nach verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen und Gesetzen STEUERFREI sind.
# 8
Alles unter einem Dach
Betrug
Korruption
Unterschlagung
Amtsmissbrauch
arglistige Täuschung
gesetzesmissbräuchlich manipulierte Steuerbescheide Verstoss gegen die elementarsten Vorgaben im Grundgesetz und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Betrug
Korruption
Unterschlagung
Amtsmissbrauch
arglistige Täuschung
gesetzesmissbräuchlich manipulierte Steuerbescheide Verstoss gegen die elementarsten Vorgaben im Grundgesetz und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Die verfassungs- und gesetzesunterlegte Beweislast ist erdrückend
NEUBRANDENBURG
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Wussten Sie
dass, Insiderberichten aus aller Welt zufolge, in der wunderschönen, mittelalterlichen Stadt Neubrandenburg auch heute noch, 30 Jahre nach der Wiedervereinigung, in verstärktem Maße ein mit kriminellen Ambitionen versehenes Gedankengut der ehemaligen DDR anzutreffen ist?
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
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Fakt ist - und das gibt zu denken:
Die Ansiedlung eines
Finanzamtes für "Sonderfälle"
in der Stadt Neubrandenburg war kein Zufall.
dass, Insiderberichten aus aller Welt zufolge, in der wunderschönen, mittelalterlichen Stadt Neubrandenburg auch heute noch, 30 Jahre nach der Wiedervereinigung, in verstärktem Maße ein mit kriminellen Ambitionen versehenes Gedankengut der ehemaligen DDR anzutreffen ist?
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
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Fakt ist - und das gibt zu denken:
Die Ansiedlung eines
Finanzamtes für "Sonderfälle"
in der Stadt Neubrandenburg war kein Zufall.
Dr. Gruel
Amtsleiter unseres Musterbeispiels Finanzamts Neubrandenburg
Amtsleiter unseres Musterbeispiels Finanzamts Neubrandenburg
Weltweit gefürchtet für seine gesetzesmissbräuchlich manipulierten Steuerbescheide mit hohen Steuerforderungen an deutsche Rentner, die nach verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen und Gesetzen STEUERFREI sind.
Das Finanzamt Neubrandenburg ist inzwischen weltweit dafür bekannt, dass es Fakten verdreht und eine neue, eigene Wirklichkeit erfindet, als wäre es das Politbüro der Kommunistischen Partei der Sowjet Union.
Um einen ersten Überblick über die Tragik der gesetzesmissbräuchlichen Machenschaften des Finanzamts Neubrandenburg zu bekommen, klicken Sie bitte auf den nachstehenden Link:
# 10
Ebenfalls sehr verwunderlich
zu finden auf der amtlichen Website des FA Nbb:
Unterscheidung der Steuerpflicht nach Art der Rente
Gesetzliche Grundlage ab dem Jahr 2005:
EStG § 49
Steuerpflichtig
sind Leibrenten und andere Leistungen aus der inländischen gesetzlichen Rentenversicherung - zum Beispiel Renten der Deutschen Rentenversicherung.
Die Betonung liegt auf
Steuerpflichtig
soll heissen: nicht beschränkt und nicht unbeschränkt
Genau das ist es, wofür wir kämpfen, denn die beschränkte Steuerpflicht verstösst in der Interpretation des FA Nbb gegen die elementarsten verfassungskonformen Rechtsnormen
Weiter heisst es auf der Website des FA Nbb:
Bei Wohnsitz in Deutschland sind seit jeher alle Renten steuerpflichtig.
Seit dem 01.01.2005 gilt dies auch für Renten, die ins Ausland gezahlt werden.
Und auch hier wieder nur STEUERPFLICHTIG - nicht beschränkt und nicht unbeschränkt.
zu finden auf der amtlichen Website des FA Nbb:
Unterscheidung der Steuerpflicht nach Art der Rente
Gesetzliche Grundlage ab dem Jahr 2005:
EStG § 49
Steuerpflichtig
sind Leibrenten und andere Leistungen aus der inländischen gesetzlichen Rentenversicherung - zum Beispiel Renten der Deutschen Rentenversicherung.
Die Betonung liegt auf
Steuerpflichtig
soll heissen: nicht beschränkt und nicht unbeschränkt
Genau das ist es, wofür wir kämpfen, denn die beschränkte Steuerpflicht verstösst in der Interpretation des FA Nbb gegen die elementarsten verfassungskonformen Rechtsnormen
Weiter heisst es auf der Website des FA Nbb:
Bei Wohnsitz in Deutschland sind seit jeher alle Renten steuerpflichtig.
Seit dem 01.01.2005 gilt dies auch für Renten, die ins Ausland gezahlt werden.
Und auch hier wieder nur STEUERPFLICHTIG - nicht beschränkt und nicht unbeschränkt.
# 11
Rentenbesteuerung
Sowohl die beschränkte als auch die unbeschränkte Steuerpflicht sind mit den Vorgaben im deutschen Grundgesetz und mit dem amtlichen Einkommensteuer-Grundtarif sprich Steuertabellen, nicht vereinbar. Es existiert kein beschränkter oder unbeschränkter Einkommensteuer-Grundtarif.
Weitere Einzelheiten auf nachstehender Seite:
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# 12
Analyse der Steuerbescheide
Die Berechnung der Steuer kritisch unter die Lupe genommen und analysiert.
Die Berechnung der Steuer kritisch unter die Lupe genommen und analysiert.
Bitte unbedingt diese Seite besuchen, um die gesetzesmissbräuchliche Arbeitsweise des FA NBG besser zu verstehen und den weiteren schockierenden Ausführungen diese Webportals besser folgen zu können.
Bitte auf den nachstehenden Link klicken,
um die Seite direkt aufzurufen
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Es ist Vorsicht geboten beim Versuch, dem gesamten Themenkomplex auf den Grund zu gehen, weil man mit gesundem Menschenverstand sonst nach wenigen Minuten reif ist für die
Beispiele
Finanzamt Neubrandenburg RiA - RiA steht für
RENTEN IM AUSLAND
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Und was wird versteuert?
RENTEN IM INLAND
RENTEN IM AUSLAND
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Und was wird versteuert?
RENTEN IM INLAND
Das veranschaulicht ganz eindeutig die im FA Nbb vorherrschende konträre Logik der Mitarbeiter - weit entfernt von der Realität.
RIA WELTWEIT dagegen steht für RENTNER IM AUSLAND, um die wir uns kümmern und deren Rechte wir vertreten.
RIA WELTWEIT dagegen steht für RENTNER IM AUSLAND, um die wir uns kümmern und deren Rechte wir vertreten.
Die Auslöschung objektiver Realität ist das Markenzeichen des Finanzamts Neubrandenburg, in dem Wahrheit zur Lüge und Lüge zur Wahrheit gemacht werden durch
Normalisierung des Absurden
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Beweise für diese kühne Behauptung?
Bitte auf den nachstehenden Link klicken
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# 13
Rentensteuer
Eine kritische Analyse der deutschen Rentensteuergesetze
Was die wenigsten wissen:
Deutsche Rentner, die ihren Wohnsitz nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland haben, sind nach neuen Erkenntnissen und Analysen von Grundgesetz, Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts, EStG § 1 Abs. 1 & 2, § 32 a und § 50 den Rentensteuerberechnungen des Bundes-ministeriums der Finanzen
STEUERPFLICHTIG
nach verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen, weder beschränkt noch unbeschränkt
nach verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen, weder beschränkt noch unbeschränkt
Das Grundrecht auf Gewährung eines menschenwürdigen Existenzminimums wird von der Bundesrepublik Deutsch-land seit 1996
ALLEN Steuerpflichtigen
in Form eines gesetzlichen Grundfreibetrags garantiert.
Das sagen die deutschen Gesetze:
in Form eines gesetzlichen Grundfreibetrags garantiert.
Das sagen die deutschen Gesetze:
Der Grundfreibetrag stellt seit 1996 in Deutschland sicher, dass das zur Bestreitung des Existenzminimums nötige Einkommen nicht durch Steuern gemindert wird. Jeder Einkommensteuerpflichtige hat Anspruch auf einen jährlichen steuerfreien Grundfreibetrag (§ 32a Abs. 1 Nr. 1 Einkommensteuergesetz (EStG)).
In einer Reihe von Entscheidungen stellte das Bundesverfassungsgericht klar, dass aufgrund der verfassungsrechtlichen Vorgaben im Grundgesetz – insbesondere mit Blick auf die Bedeutung und rechtliche Tragweite des Sozialstaatsprinzips – das Steuerrecht und das Sozialhilferecht eng miteinander verknüpft sind.
In einer Reihe von Entscheidungen stellte das Bundesverfassungsgericht klar, dass aufgrund der verfassungsrechtlichen Vorgaben im Grundgesetz – insbesondere mit Blick auf die Bedeutung und rechtliche Tragweite des Sozialstaatsprinzips – das Steuerrecht und das Sozialhilferecht eng miteinander verknüpft sind.
Das bedeutet für die Mehrheit der Ruheständler ihrer geringen Renten zufolge
Dieser Grundfreibetrag zur Sicherung des Existenz-minimums wurde vom Finanzamt Neubrandenburg seit 2005 allen Rentnern gesetzesmissbräuchlich vorenthalten mit dem Ergebnis illegal kassierter Einkommensteuer in Milliardenhöhe.
Weltweit gefürchtet für seine gesetzesmissbräuchlich manipulierten Steuerbescheide mit hohen Steuerforderungen an deutsche Klein- und Kleinstrentner, die nach verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen und Gesetzen STEUERFREI sind.
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# 14
Die vom FA NBG bei allen Veranlagungen zugrunde gelegten Paragraphen EStG § 1 Abs. 4 und & § 50 sind mit höherrangigem Recht
nicht vereinbar
weil sie das staatlich garantierte und im Grundgesetz verankerte Anrecht auf ein Existenzminimum in Form des Grundfreibetrags für
jeden Steuerpflichtigen ohne Ausnahme
ausser Acht lassen.
Allein diese Paragraphen veranschaulichen haargenau das Gegenteil von dem, was in der Verfassung/Grundgesetz prich deutschem Steuerrecht vorgegeben ist.
Das gilt in gleichem Maße auch für die beschränkte Steuerpflicht.
Diese Paragraphen sind mit dem höchstrangigen Recht in Deutschland nicht vereinbar - dem Grundgesetz - PUNKT.
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Dagegen kann auch ein FA NBG mit noch so "klugen" Lügen und falschen Behauptungen, die ohnehin in keiner Weise gesetzlich unterlegt sind, nicht anstinken, ohne sich unter Missachtung elementarster Rechtsnormen strafbar zu machen.
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Unsere Argumente und Aussagen beruhen ohne Ausnahme auf gesetzeskonformen Rechtsnormen.
nicht vereinbar
weil sie das staatlich garantierte und im Grundgesetz verankerte Anrecht auf ein Existenzminimum in Form des Grundfreibetrags für
jeden Steuerpflichtigen ohne Ausnahme
ausser Acht lassen.
Allein diese Paragraphen veranschaulichen haargenau das Gegenteil von dem, was in der Verfassung/Grundgesetz prich deutschem Steuerrecht vorgegeben ist.
Das gilt in gleichem Maße auch für die beschränkte Steuerpflicht.
Diese Paragraphen sind mit dem höchstrangigen Recht in Deutschland nicht vereinbar - dem Grundgesetz - PUNKT.
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Dagegen kann auch ein FA NBG mit noch so "klugen" Lügen und falschen Behauptungen, die ohnehin in keiner Weise gesetzlich unterlegt sind, nicht anstinken, ohne sich unter Missachtung elementarster Rechtsnormen strafbar zu machen.
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Unsere Argumente und Aussagen beruhen ohne Ausnahme auf gesetzeskonformen Rechtsnormen.
Weitere Details erhalten Sie, wenn Sie auf den nachstehenden Link klicken
Wenn Lügen leuchten würden, dann hätte das Finanzamt Neubrandenburg ein Energieproblem gelöst
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# 15
Wir als Rentensteuerverband können Ihre Steuerbescheide vom Bundesministerium der Finanzen auf ihre Richtigkeit prüfen lassen, um bei Unstimmigkeiten Ihrem Finanzamt gegenüber mit unwiderlegbarem Beweismaterial der obersten Finanzbehörde Deutschlands entsprechend auftreten zu können. Keine Sorge - völlig kostenlos. Details auf der Seite - Kontakt.
# 16
RIA WELTWEIT, wissen Sie eigentlich, dass man nach der Wiedervereinigung 12 Jahre lang in der ehemaligen DDR darueber diskutiert hat, die deutschen Rentner im Ausland "anders" zu besteuern? Das Resultat harter Arbeit von "Andersdenkenden " mit kriminellen Ambitionen wird nun seit ueber 1o Jahren im Rechtsstaat Deutschland erfolgreich praktiziert. Die Location "Neubrandenburg" is no coincidence.
Neubrandenburg
die Hochburg der STASI in der ehemaligen DDR
die Hochburg der STASI in der ehemaligen DDR
Die haben sogar vorgedruckte Formulare fuer ihre falschen Antworten mit, fuer mich, absolut nichtssagenden Paragraphen - kriminell perfect equipped - offensichtlich mit politischen und juristischen back ups - how low and disgraceful to vulnerable Seniors.
Das Finanzamt Neubrandenburg verdreht Fakten und erfindet eine neue, eigene Wirklichkeit, als wäre es das Politbüro der Kommunistischen Partei der Sowjet Union.
Hier ein weiterer Beweis - gerade aus Übersee hereingekommen: Kanzlerkandidat Friedrich Merz CDU, sagte heute, "Febr. 25-2020" in der Tagesschau.de folgendes; "Ostdeutschland ist anders, denkt anders, weil sie eine andere Vergangenheit haben als Westdeutschland!!
- 3o Jahre nach der Wiedervereinigung - Wow - how is that?
Jetzt ist es kein Verdacht mehr, sondern harte Realität.
Und ist es noch so fein gesponnen - es kommt doch ans Licht der Sonnen.
Und ist es noch so fein gesponnen - es kommt doch ans Licht der Sonnen.
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Jetzt gibt es endlich eine einleuchtende und mit gesundem Menschenverstand nachvollziehbare Erklärung für die völlig absurde Rentenbesteuerung des Finanzamts Neubrandenburg und das sonderliche Verhalten anderer Behörden in Mecklenburg-Vorpommern, wie uns fast täglich aus aller Welt berichtet wird, basierend auf noch vorhandenem Gedankengut mit kriminellen Ambitionen der ehemaligen DDR, dem wiederum das Gedankengut der ehemaligen Sowjet Union zugrunde liegt.
Alle in diesem Themenkreis involvierten Parteien des öffentlichen Rechts und der Justiz wurden inzwischen von uns über die neuen, schockierenden Nachrichten in Kenntnis gesetzt einschliesslich höchster verfassungs-rechtlicher Institutionen.
# 17
Die Staatsanwaltschaft in Neubrandenburg und die Generalstaatsanwaltschaft in Rostock spielen in diesem Drama auch eine sehr zweifelhafte Rolle. Sie sehen in den hochkriminellen Tatbeständen des FA NBG auch keinen Grund, einzuschreiten, obwohl tagtäglich deutsche Rentner um Tausende Euro betrogen werden.
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# 18
Ich verbringe meinen Ruhestand im Ausland – was muss ich beachten?
Ob Italien, Thailand oder Spanien: Wer den Ruhestand unter Palmen verbringt, ist nach Aussage des Finanzamts Neubrandenburg in Deutschland beschränkt steuerpflichtig ohne Anrecht auf den Grundfreibetrag. Das ist eine Falschinterpretation des § 1 und § 49 EStG, wie die Kernaussage des § 1 EStG oben unter Fakten eindeutig beweist.
Für weitere Details bitte auf den nachstehenden Link klicken:
# 19
Diese Bezeichnungen existieren weder in den Vorgaben des deutschen Grundgesetzes und des darauf aufgebauten § 32a EStG, noch in den amtlichen Einkommensteuertabellen sprich Grundtarif und auch nicht in den ESt-Berechnungen des Bundesfinanzministeriums, also der höchsten Finanzaufsicht in Deutschland. Es ist immer nur die Rede von
Steuerpflichtigen
nicht beschränkt und nicht unbeschränkt
Weitere Details in einem gesonderten Beitrag zu diesen vorsätzlich irreführenden und verfassungswidrigen Besteuerungspraktiken des FA NBG, zu finden oben unter HOME PAGE oder wenn Sie auf den nachstehenden Link klicken.
Steuerpflichtigen
nicht beschränkt und nicht unbeschränkt
Weitere Details in einem gesonderten Beitrag zu diesen vorsätzlich irreführenden und verfassungswidrigen Besteuerungspraktiken des FA NBG, zu finden oben unter HOME PAGE oder wenn Sie auf den nachstehenden Link klicken.
Das Thema Rentenbesteuerung ist derart kompliziert, dass es für normale Steuerpflichtige und erst Recht für alte Menschen unmöglich ist, das völlig chaotische und teilweise ins Schizophrene abgleitende Einkommensteuer-gesetz und die sich daraus ergebenden, äusserst umstrittenen Vorgaben des Finanzamts Neubrandenburg zu verstehen und zu folgen.
Das Thema Rentenbesteuerung ist derart kompliziert, dass es für normale Steuerpflichtige und erst Recht für alte Menschen unmöglich ist, das völlig chaotische und teilweise ins Schizophrene abgleitende Einkommensteuer-gesetz und die sich daraus ergebenden, äusserst umstrittenen Vorgaben des Finanzamts Neubrandenburg zu verstehen und zu folgen.
Das hat insbesondere das FA NBG erkannt und daraus ein für deren Belange gut funktionierendes System entwickelt, das nach aussen hin wegen der Komplexität undurchschaubar ist, andererseits von FA NBG dazu verwendet wird, entgegen verfassungskonformer deutscher Rechtsnormen Rentner überproportional und rückwirkend bis 2005 je nach Renteneintritt mit Steuerforderungen von +/- € 10.000 steuerlich zu veranlagen, obwohl sie nach diesen Rechtsnormen steuerfrei sind.
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# 20
Gesetzeswidrige Aussagen des FA NBG:
Mehrfach wiederholte Falschaussagen des FA NBG zu unserem Fallbeispiel Wilhelm S.:
Eine Änderung der an Sie gerichteten Einkommensteuerbescheide 2007 – 2017 ist nicht mehr zulässig, da die Bescheide bereits bestandskräftig und nicht mehr änderbar sind. Die für 2016 und 2017 aufgrund des Steuerabzugs gemäss § 50 a Abs. 7 EStG einbehaltenen Beträge können demzufolge auch nicht erstattet werden.
Nach verfassungskonformer Rechtslage können Steuerbescheide sehr wohl jederzeit geändert werden, wie die nachstehenden Gesetze eindeutig veranschaulichen:
Abgabenordnung (AO)
§ 173 Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel
§ 173 AO besagt, dass ein Steuerbescheid aufgehoben oder geändert werden kann, soweit Tatsachen oder Beweismittel nachträglich bekannt werden, die zu einer Änderung der ursprünglich festgesetzten Steuer führen. Solche steuer-relevanten neuen Tatsachen, die zu niedrigeren Steuern führen, wären z.B. Fehler und/oder falsche Veranlagungsvoraussetzungen in den Steuerbescheiden.
Mehrfach wiederholte Falschaussagen des FA NBG zu unserem Fallbeispiel Wilhelm S.:
Eine Änderung der an Sie gerichteten Einkommensteuerbescheide 2007 – 2017 ist nicht mehr zulässig, da die Bescheide bereits bestandskräftig und nicht mehr änderbar sind. Die für 2016 und 2017 aufgrund des Steuerabzugs gemäss § 50 a Abs. 7 EStG einbehaltenen Beträge können demzufolge auch nicht erstattet werden.
Nach verfassungskonformer Rechtslage können Steuerbescheide sehr wohl jederzeit geändert werden, wie die nachstehenden Gesetze eindeutig veranschaulichen:
Abgabenordnung (AO)
§ 173 Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel
§ 173 AO besagt, dass ein Steuerbescheid aufgehoben oder geändert werden kann, soweit Tatsachen oder Beweismittel nachträglich bekannt werden, die zu einer Änderung der ursprünglich festgesetzten Steuer führen. Solche steuer-relevanten neuen Tatsachen, die zu niedrigeren Steuern führen, wären z.B. Fehler und/oder falsche Veranlagungsvoraussetzungen in den Steuerbescheiden.
# 21
Wichtige Rentner Info
Neue Tatsachen und Beweismittel
des Bundesministeriums der Finanzen BMF
Aussergewöhnliche Ereignisse erfordern aussergewöhnliche Massnahmen
Wir haben einen
neutralen Schiedsrichter auf höchster Ebene
um eine unabhängige Einkommensteuerberechnung gebeten - das
neutralen Schiedsrichter auf höchster Ebene
um eine unabhängige Einkommensteuerberechnung gebeten - das
Nachstehend die Antwort des BMF
Durchschnittsrente € 8.700.-- pro Jahr für 2007 - August 2019
siehe oben unter Home Page - "Fallbeispiel"
Einkommensteuer-Berechnung des
Bundesministerium der Finanzen BMF
Gesamt-Steuerbelastung für die Jahre 2007 - 2019
€ 0,00
Im Vergleich dazu
Einkommensteuer-Berechnung des
Finanzamts Neubrandenburg
Weltweit bekannt für seine gesetzesmissbräuchlich manipulierten Steuerbescheide
Gesamt-Steuerbelastung für die Jahre 2007 - 2019
€ 10.677,60
einschl Säumniszuschlägen von € 1.762,00
Das kann ein 80- oder 90-jähriger Senior mit einer Rente von +/- € 800 oder weniger ja locker aus der Portokasse bezahlen
Einkommensteuerberechnungen des Finanzministeriums liegen der Generalstaatsanwaltschaft in Rostock bereits im Original vor.
Einkommensteuerberechnungen des Finanzministeriums liegen der Generalstaatsanwaltschaft in Rostock bereits im Original vor.
Weltweit gefürchtet für seine gesetzesmissbräuchlich manipulierten Steuerbescheide mit hohen Steuerforderungen an deutsche Klein- und Kleinstrentner, die nach verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen und Gesetzen STEUERFREI sind.
# 22
Nachstehend die Stellungnahme des Finanzamts Neubrandenburg zu diesen schwerwiegenden Anschuldigungen trotz
Abgabenordnung AO § 90
Mitwirkungspflichten der Beteiligten
(1) 1 Die Beteiligten sind zur Mitwirkung bei der Ermittlung des Sachverhalts verpflichtet.
Mitwirkungspflichten der Beteiligten
(1) 1 Die Beteiligten sind zur Mitwirkung bei der Ermittlung des Sachverhalts verpflichtet.
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Wir, RIA WELTWEIT, und all die Tausenden betrogener Rentner, hören erst auf zu treten, bis wir Ihnen, Herr Dr. Gruel und Ihren Mitarbeitern, das schmutzige und betrügerische Handwerk gelegt haben.
Die ersten Erfolge zeichnen sich bereits ab.
# 23
Die Steuerberechnung des BMF stellt die Basis für Renten dar, die von
640 deutschen Finanzämtern
bei
25 Millionen Rentnern
zugrunde gelegt wird, und die den Vorgaben des Grundgesetzes und den verfassungskonformen Rechtsnormen der Bundesrepublik Deutschland entspricht.
640 deutschen Finanzämtern
bei
25 Millionen Rentnern
zugrunde gelegt wird, und die den Vorgaben des Grundgesetzes und den verfassungskonformen Rechtsnormen der Bundesrepublik Deutschland entspricht.
Nicht zuletzt auch durch das neue Beweismaterial des BMF ist bewiesen, dass nicht nur einzelne, sondern ALLE vom Finanzamt Neubrandenburg erstellten Steuerbescheide verfassungs- und gesetzeswidrig sprich ungültig sind, wenn man die Daten des BMF und FA NBG vergleicht.
Aufruf an alle Rentner weltweit
die vom Finanzamt Neubrandenburg steuerlich veranlagt und mit überproportional hohen Steuerforderungen konfrontiert wurden und werden.
Alle Rentner, die der Ansicht sind, von ihrem Finanzamt mit überhöhten Steuerforderungen übervorteilt worden zu sein, sollten ihre Steuerbescheide nach den Vorgaben der höchsten deutschen Steuerbehörde, dem Bundes-finanzministeriums, überprüfen lassen, um gegebenenfalls gegen die entsprechenden Finanzämter rechtlich vorgehen zu können. Wir können Ihnen dabei helfen - selbstverständlich völlig kostenlos.
Als Interessenverband RIA Weltweit haben wir Zugang zu den steuerlichen Veranlagungsverfahren des Bundesministeriums der Finanzen.
Details unter Sonstiges - Kontakt
Wir verhelfen Ihnen zu einem steuerfreien Lebensabend mit entsprechenden Steuerrückvergütungen
riaweltweit@gmail.com
Und wie bereits erwähnt:
Unsere Online Beratung und Hilfe zur Selbsthilfe sind kostenlos
Und wie bereits erwähnt:
Unsere Online Beratung und Hilfe zur Selbsthilfe sind kostenlos
Frage aus Kanada:
Wer geht eigentlich so kriminell verachtend und niederträchtig mit alten, zum grossen Teil kranken und hilflosen Rentnern um?
Weltweit gefürchtet für seine gesetzesmissbräuchlich manipulierten Steuerbescheide mit hohen Steuerforderungen an deutsche Klein- und Kleinstrentner, die nach verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen und Gesetzen STEUERFREI sind.
