Rentensteuer
Kurze Einführung in die komplexe Thematik
Aktualisiert am 01.06.2020
RIA WELTWEIT
Rentnerschutzverband
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Pensioners' Protection Association
Free online advice and help for self-help
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Weltweit bekannt für seine verfassungswidrigen und somit strafbar manipulierten Steuerbescheide
Das deutsche Einkommensteuerrecht besteht aus 2 Kategorien
STEUERPFLICHTEN und STEUERRECHTEN
und diese sind erstaunlicherweise noch einmal unterteilt in
verfassungskonforme und verfassungswidrige Rechtsnormen
STEUERPFLICHTEN und STEUERRECHTEN
und diese sind erstaunlicherweise noch einmal unterteilt in
verfassungskonforme und verfassungswidrige Rechtsnormen
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In den verfassungskonformen Rechtsnormen ist unmissverständlich dokumentiert:
JEDER STEUERPFLICHTIGE
hat Anrecht auf Steuerrechte/Steuervorteile wie den Grundfreibetrag
JEDER STEUERPFLICHTIGE
hat Anrecht auf Steuerrechte/Steuervorteile wie den Grundfreibetrag
GG § 1 Abs. 1 (Grundgesetz)
in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1
Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung.
In der alltäglichen Steuerpraxis wird das verkörpert durch den
Grundfreibetrag
siehe oben unter Tabellen - Grundfreibetrag
in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1
Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung.
In der alltäglichen Steuerpraxis wird das verkörpert durch den
Grundfreibetrag
siehe oben unter Tabellen - Grundfreibetrag
Das Finanzamt Neubrandenburg verweigert allen deutschen Rentnern dieses Anrecht auf den steuerlichen Grundfreibetrag und verstösst somit gegen die elementarsten Vorgaben der verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen.
Das Finanzamt Neubrandenburg steht über der Realität.
Die Realität hat sich dem FA Nbb anzupassen
Die Realität hat sich dem FA Nbb anzupassen
EStG § 32 a
ist im Grundgesetz und in den verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen seit Jahrzehnten eingebunden, und diese Rechtsnormen besagen unmissverständlich - original Wortlaut:
ist im Grundgesetz und in den verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen seit Jahrzehnten eingebunden, und diese Rechtsnormen besagen unmissverständlich - original Wortlaut:
(1) Die tarifliche Einkommensteuer bemisst sich nach dem zu versteuernden jährlichen Einkommen - zvE.
Anmerkung:
Das in allen Steuerbescheiden als einer der Grundpfeiler ausgewiesene zvE bemisst sich nach verfassungskonformen Gesetzesvorlagen. Der zweite Grundpfeiler für eine verfassungskonforme Rentenbesteuerung ist der ESt-Grundtarif. Die Einkommensteuer darf nur nach diesen zwei Grundpfeilern ermittelt werden. Alle anderen Verfahren zur Ermittlung der Einkommensteuer sind strafrechtlicher Natur.
Das in allen Steuerbescheiden als einer der Grundpfeiler ausgewiesene zvE bemisst sich nach verfassungskonformen Gesetzesvorlagen. Der zweite Grundpfeiler für eine verfassungskonforme Rentenbesteuerung ist der ESt-Grundtarif. Die Einkommensteuer darf nur nach diesen zwei Grundpfeilern ermittelt werden. Alle anderen Verfahren zur Ermittlung der Einkommensteuer sind strafrechtlicher Natur.
640 deutsche Finanzämter folgen diesen Rechtsnormen und Gesetzesvorlagen, das Finanzamt Neubrandenburg folgt diesen Rechtsnormen NICHT, sondern bemisst die Einkommensteuer nach eigenem Bekunden nach internationalen anerkannten Grundsätzen, was immer das auch heissen mag.
Das Finanzamt Neubrandenburg bemisst die Einkommensteuer NICHT nach dem auf allen Steuerbescheiden ausgewiesenen zu versteuernden Einkommen (zvE), weil sonst die grosse Mehrzahl der deutschen Rentner ihrer kleinen Renten zufolge steuerfrei wäre, was zu Folge hätte, dass ein Grossteil der ca. 450 Finanzbeamten des FA Nbb ihren Hut nehmen könnten.
Anmerkung:
Die Einkommensteuer beträgt, gemessen an einer monatlichen Durchschnitts-rente von € +/- 900,-- und je nach Veranlagungszeitraum, in der Regel € 0,00.
Lediglich für monatliche Einkommen, die wesentlich höher sind als € 900,--, muss gemäss verfassungskonformer Rechtsnormen Einkommensteuer gezahlt werden.
Der Grundfreibetrag stellt seit 1996 in Deutschland sicher, dass das zur Bestreitung des Existenzminimums nötige Einkommen nicht durch Steuern gemindert wird. Jeder Einkommensteuerpflichtige hat Anspruch auf einen jährlichen steuerfreien Grundfreibetrag (§ 32a Abs. 1 Nr. 1 Einkommensteuergesetz (EStG)).
In einer Reihe von Entscheidungen stellte das Bundesverfassungsgericht klar, dass aufgrund der verfassungsrechtlichen Vorgaben im Grundgesetz – insbesondere mit Blick auf die Bedeutung und rechtliche Tragweite des Sozialstaatsprinzips – das Steuerrecht und das Sozialhilferecht eng miteinander verknüpft sind.
Die Einkommensteuer beträgt, gemessen an einer monatlichen Durchschnitts-rente von € +/- 900,-- und je nach Veranlagungszeitraum, in der Regel € 0,00.
Lediglich für monatliche Einkommen, die wesentlich höher sind als € 900,--, muss gemäss verfassungskonformer Rechtsnormen Einkommensteuer gezahlt werden.
Der Grundfreibetrag stellt seit 1996 in Deutschland sicher, dass das zur Bestreitung des Existenzminimums nötige Einkommen nicht durch Steuern gemindert wird. Jeder Einkommensteuerpflichtige hat Anspruch auf einen jährlichen steuerfreien Grundfreibetrag (§ 32a Abs. 1 Nr. 1 Einkommensteuergesetz (EStG)).
In einer Reihe von Entscheidungen stellte das Bundesverfassungsgericht klar, dass aufgrund der verfassungsrechtlichen Vorgaben im Grundgesetz – insbesondere mit Blick auf die Bedeutung und rechtliche Tragweite des Sozialstaatsprinzips – das Steuerrecht und das Sozialhilferecht eng miteinander verknüpft sind.
Alle Paragraphen, die die Steuerrechte/Steuervorteile wie den Grundfreibetrag zum Inhalt haben, entsprechen den verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen.
Alle ESt-Paragraphen, die die Steuerrechte/ Steuervorteile nicht zum Inhalt haben oder die diese Rechte einschränken oder ganz aufheben, sind verfassungswidrig und somit bei Anwendung strafrechtlicher Natur.
Alle ESt-Paragraphen, die die Steuerrechte/ Steuervorteile nicht zum Inhalt haben oder die diese Rechte einschränken oder ganz aufheben, sind verfassungswidrig und somit bei Anwendung strafrechtlicher Natur.
Das beste Beispiel dafür sind EStG § 1, § 32a, § 49 und § 50.
EStG § 1 Abs. 1 und 2 sowie § 32a haben den Grundfreibetrag zum Inhalt und sind absolut mit den verfassungskonformen Rechtsnormen vereinbar, wogegen EStG § 1 Abs. 3 das Anrecht auf den Grundfreibetrag einschränkt und Absatz 4 mit Bezug auf § 49 den Grundfreibetrag sogar völlig ausschliesst, das heisst, dass diese Paragraphen strafrechtlicher Natur sind, da sie mit den verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen nicht vereinbar sind.
Nach § 49 sind praktisch alle deutschen Einkünfte beschränkt steuerpflichtig ohne Anrecht auf den Grundfreibetrag, somit auch die unbeschränkt steuerpflichtigen Einkommen mit Anrecht auf den Grundfreibetrag.
EStG § 50 kehrt den steuerlichen Grundfreibetrag sogar ins Gegenteil um, so dass er nun als steuerpflichtiges Einkommen auf das in allen Steuerbescheiden ausgewiesene zu versteuernde Einkommen - zvE - aufgeschlagen werden kann, was völlig absurd ist.
EStG § 1 Abs. 1 und 2 sowie § 32a haben den Grundfreibetrag zum Inhalt und sind absolut mit den verfassungskonformen Rechtsnormen vereinbar, wogegen EStG § 1 Abs. 3 das Anrecht auf den Grundfreibetrag einschränkt und Absatz 4 mit Bezug auf § 49 den Grundfreibetrag sogar völlig ausschliesst, das heisst, dass diese Paragraphen strafrechtlicher Natur sind, da sie mit den verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen nicht vereinbar sind.
Nach § 49 sind praktisch alle deutschen Einkünfte beschränkt steuerpflichtig ohne Anrecht auf den Grundfreibetrag, somit auch die unbeschränkt steuerpflichtigen Einkommen mit Anrecht auf den Grundfreibetrag.
EStG § 50 kehrt den steuerlichen Grundfreibetrag sogar ins Gegenteil um, so dass er nun als steuerpflichtiges Einkommen auf das in allen Steuerbescheiden ausgewiesene zu versteuernde Einkommen - zvE - aufgeschlagen werden kann, was völlig absurd ist.
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen
Ein seit mehr als 20 Jahren im Grundgesetz/Verfassung verankerter Steuerfreiibetrag wird gemäss EStG § 50 als zu versteuerndes Einkommen angesehen und auf die Rente aufgeschlagen.
Ein seit mehr als 20 Jahren im Grundgesetz/Verfassung verankerter Steuerfreiibetrag wird gemäss EStG § 50 als zu versteuerndes Einkommen angesehen und auf die Rente aufgeschlagen.
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Mit wenigen Ausnahmen werden deutsche Rentner von 640 Finanzämtern nach den verfassungskonformen deutschen Rechtsnormen steuerlich veranlagt, was absolut in Ordnung ist, wogegen die vom Finanzamt Neubrandenburg angewendeten verfassungswidrigen Rechtsnormen den Weg frei machen für
Rentensteuerbetrug in Milliardenhöhe
wie vom Finanzamt Neubrandenburg seit mehr als 10 Jahren sehr erfolgreich praktiziert,
staatlich sanktioniert und von der Justiz geduldet
und das im Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland
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Und noch einmal:
wie vom Finanzamt Neubrandenburg seit mehr als 10 Jahren sehr erfolgreich praktiziert,
staatlich sanktioniert und von der Justiz geduldet
und das im Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland
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Und noch einmal:
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Damit jeder weiss, was beim weiteren Studium dieses Webportals auf ihn oder sie zukommt, hier ein kleiner Vorgeschmack was deutsche Rentner betrifft:
Nach § 1 EStG sind unbeschränkt steuerpflichtige Rentner mit Anrecht auf Steuervorteile wie den Grundfreibetrag beschränkt steuerpflichtig ohne Anrecht auf Steuervorteile wie den Grundfreibetrag.
Oder noch einfacher formuliert:
Rentner sind unbeschränkt beschränkt steuerpflichtig
oder auch
Rentner sind beschränkt unbeschränkt steuerpflichtig
Rentner sind unbeschränkt beschränkt steuerpflichtig
oder auch
Rentner sind beschränkt unbeschränkt steuerpflichtig
Das ist die schizophrene Logik mental gestörter Geistesgiganten sprich Fachidioten und die Grundlage für Rentensteuerbetrug in Milliardenhöhe an deutschen Rentnern.
